Stadtplan Leverkusen
14.12.2015 (Quelle: Piraten)
<< Schlesische Weihnachtsfeier   Pflichtsieg errungen 1. DJK-Handball-Damen gegen TuS Derschlag >>

Wird der Rat der Stadt der Entscheidung des Ältestenrates folgen?


Am Montag wird der Leverkusener Stadtrat über einen Antrag von Leverkusen.com entscheiden, die Debatte zur Flüchtlingsunterbringung durch die Internet Initiatve Leverkusen e.V. aufzunehmen und für interessierte Bürger im Netz zu archivieren. Der Ältestenrat hat sich bereits am Donnerstag in nicht-öffentlicher Sitzung gegen die Aufnahme ausgesprochen und dies mit der langfristigen Speicherung begründet.

Gleichwohl will er dem WDR eine Genehmigung zur Übertragung erteilen.
Die PIRATEN kritisieren diese Vorabentscheidung scharf und fordern im Gegenzug, wie schon in ihrem Kommunalwahlprogramm von 2014, dauerhaftes Rats-TV.

André Töllner von der Piratenpartei Leverkusen stellt zudem fest: "Die Sitzungen des Rates der Stadt sind öffentlich und Aufnahmen bzw. Übertragungen verletzen daher keinerlei Persönlichkeitsrechte der Ratsmitglieder. Die Parteien können heute zeigen, ob sie ihre Wahlversprechen und Anträge bezüglich Transparenz und Nachvollziehbarkeit endlich realisieren."


Hauptseite     Anmerkungen     Nachrichtenübersicht    

Letzte Änderung am 14.12.2015 00:07 von leverkusen.
Es gibt bisher keine Kommentare zu dieser Meldung!

Einen neuen Kommentar zu dieser Meldung hinzufügen:
Name:
Email: (wird nicht veröffentlicht)
Titel:
Kommentar: (Achtung: Es sind keine Links erlaubt!)


Um das Formular vor Spam zu schützen, muss dieses ReCaptcha gelöst werden:

Achtung: Spammen zwecklos!
Einträge werden erst nach redaktioneller Begutachtung freigeschaltet!




Follow leverkusen on Twitter